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Frage: Herr Dahl, wie lautete Ihr Motto für die Bürgermeisterwahl 2007
Antwort von Thorsten Dahl: ...unabhängig, ...unparteiisch,... besser für Schleswig. Und das hat seinen Grund. Ich bewerbe mich als Person, unabhängig von Fraktionen, um das Amt des Bürgermeisters. Dadurch bin ich nur den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet. Als unparteiischer Kandidat werde ich mich nicht nach Parteiinteressen orientieren, sondern nach dem gesunden Menschenverstand. Und insgesamt ist das aus meiner Sicht besser für Schleswig.
Frage: Und wie gehen Sie mit Ratsbeschlüssen um?
Antwort von Thorsten Dahl: Alle Ratsbeschlüsse wurden ausgeführt, dazu bin ich verpflichtet. Ratsherr Ley behauptet oft das Gegenteil. Aber: die Ratsbeschlüsse werden ausgeführt und darüber wird in der jeweils darauffolgenden Sitzung berichtet. Es gibt nicht einen unerledigten Beschluss.
Problem ist nur, dass in manchen Sitzungen viel gesprochen und Meinungen ausgetauscht werden, aber es machmal an der nötigen Abstimmung fehlt und es dadurch nicht zu einem Beschluss kommt. Aber nur durch Beschlüsse drückt sich der Wille eines Gremiums aus, nicht durch Einzelmeinungen.
Problem ist nur, dass in manchen Sitzungen viel gesprochen und Meinungen ausgetauscht werden, aber es machmal an der nötigen Abstimmung fehlt und es dadurch nicht zu einem Beschluss kommt. Aber nur durch Beschlüsse drückt sich der Wille eines Gremiums aus, nicht durch Einzelmeinungen.
Frage: Ratsherr Ley (Vorsitzender des Finanzausschusses) behauptete öffentlich, Sie würden nicht sparen. Er wollte Sie zum weiteren Sparen zwingen. Letztlich zog Herr ley mit großen Worten seinen Antrag in der Ratsversammlung zurück. Haben Sie gespart?
Antwort von Thorsten Dahl: Ja. Ich möchte dies gern mit Zahlen belegen:
Die Anzahl der Mitarbeiter in der Verwaltung ist um ein Fünftel reduziert worden (bei steigenden Aufgaben):
2000: 138 MitarbeiterInnen in der Verwaltung
2007: 108,11 MitarbeiterInnen, also 30 Personen weniger als vor sechs Jahren..
Diese Zahl ist durch natürliche Fluktuation entstanden, also sozialverträglich.
In den Einrichtungen hat sich die Zahl noch weiter reduziert:
Von 217 MitarbeiterInnen im Jahre 2001 auf 102,14 im Jahre 2007 - also 112 MitarbeiterInnen weniger innerhalb von sechs Jahren. Es wurde - im Gegensatz zu Aussagen von Herrn Ley - gespart und Kosten reduziert. Wir müssen jetzt aufpassen: eine leere Zitrone kann man nicht weiter ausquetschen! Und: wir brauchen Arbeitsplätze in der Stadt Schleswig!
Die Anzahl der Mitarbeiter in der Verwaltung ist um ein Fünftel reduziert worden (bei steigenden Aufgaben):
2000: 138 MitarbeiterInnen in der Verwaltung
2007: 108,11 MitarbeiterInnen, also 30 Personen weniger als vor sechs Jahren..
Diese Zahl ist durch natürliche Fluktuation entstanden, also sozialverträglich.
In den Einrichtungen hat sich die Zahl noch weiter reduziert:
Von 217 MitarbeiterInnen im Jahre 2001 auf 102,14 im Jahre 2007 - also 112 MitarbeiterInnen weniger innerhalb von sechs Jahren. Es wurde - im Gegensatz zu Aussagen von Herrn Ley - gespart und Kosten reduziert. Wir müssen jetzt aufpassen: eine leere Zitrone kann man nicht weiter ausquetschen! Und: wir brauchen Arbeitsplätze in der Stadt Schleswig!
Frage: Wie wurden denn die Arbeitsplätze tatsächlich reduziert? Wer macht die Aufgaben jetzt?
Antwort von Thorsten Dahl: Zum einen durch Aufgabenreduzierung. Zum anderen durch Aufgabenauslagerung. Der touristische Bereich wird nun von der Schlei-Ostsee GmbH übernommen. Dort sind neue Arbeitspläze entstanden. Der Baubetriebshof z.B. ist auf die Stadtwerke (jetzt Umweltdienste) ausgelagert worden. Die Wohnungsverwaltung ist z.B. extern vergeben worden.
Frage: Und nun zu den Kosten. Was können Sie dazu sagen? Wurden diese reduziert?
Antwort von Thorsten Dahl: Ja, allein im letzten Jahr vom Jahr 2006 auf das Jahr 2007 wurden folgende Kürzungen vorgenommen:
Personalkosten: minus 327.000 Euro
Bewirtschaftungskosten: minus 64.000 Euro
Verwaltungs- und Betriebsausgaben: minus 13.000 Euro
Geschäftsausgaben der Verwaltung: minus 98.000 Euro
...wie gesagt innerhalb eines Jahres!
Personalkosten: minus 327.000 Euro
Bewirtschaftungskosten: minus 64.000 Euro
Verwaltungs- und Betriebsausgaben: minus 13.000 Euro
Geschäftsausgaben der Verwaltung: minus 98.000 Euro
...wie gesagt innerhalb eines Jahres!
Frage: Und wie haben sich die Ausgaben in Ihrer ersten Amtszeit insgesamt verändert?
Antwort von Thorsten Dahl: 2003 2007 Personalausgaben 12 Mio 9,6 Mio Gebäudeunterhaltung 1 Mio 720.000 Euro Kindertagesstättenunterstützung 360.000 418.000 Kreisumlage (ohne Anhebung 2007) 4,4 Mio 4,8 Mio Gesamtausgaben 23 Mio 19 Mio
Man kann also erkennen, dass trotz gestiegerner Unterstützung z. B. bei den Kindertagesstätten und Erhöhung der Kreisumlage, die Ausgaben insgesamt in Millionenhöhe reduziert wurden. Zuschüsse an Vereine und Verbände wurden insgesamt leicht angehoben.
Wir dürfen aber nicht nur die Ausgabenseite betrachten! Wer Geld ausgibt und verteilt, muss es auch vorher einnehmen. Da werden wir uns für die Zukunft noch ernsthaft Gedanken machen müssen. Wir hätten z.B. für die Verschönerung der Stadt für die Touristen 350.000 Euro - nach dem Husumer Modell - mehr einnehmen können durch eine Fremdenverkehrsabgabe. Diese wurde aber von Herrn Ley abgelehnt. Fremdenverkehrsabgaben gibt es in allen touristisch geprägten Städten wie z.B. Husum, Glücksburg, Kappeln, Eckernförde..aber nicht in Schleswig. Wie also Herr Ley darauf kommt, es müsse gekürzt werden..fragen Sie ihn am besten selbst. Ein kurzer Blick in den Städtischen Haushaltsplan genügt, um Herrn Ley in seinen Behauptungen zu widerlegen.
Wir dürfen aber nicht nur die Ausgabenseite betrachten! Wer Geld ausgibt und verteilt, muss es auch vorher einnehmen. Da werden wir uns für die Zukunft noch ernsthaft Gedanken machen müssen. Wir hätten z.B. für die Verschönerung der Stadt für die Touristen 350.000 Euro - nach dem Husumer Modell - mehr einnehmen können durch eine Fremdenverkehrsabgabe. Diese wurde aber von Herrn Ley abgelehnt. Fremdenverkehrsabgaben gibt es in allen touristisch geprägten Städten wie z.B. Husum, Glücksburg, Kappeln, Eckernförde..aber nicht in Schleswig. Wie also Herr Ley darauf kommt, es müsse gekürzt werden..fragen Sie ihn am besten selbst. Ein kurzer Blick in den Städtischen Haushaltsplan genügt, um Herrn Ley in seinen Behauptungen zu widerlegen.
Frage: Sie waren lange CDU-Mitglied. Warum sind Sie Anfang 2007 aus der Partei ausgetreten?
Antwort Thorsten Dahl: Ich habe lange mit dem Gedanken gespielt, aber einen bestimmten Anlaß gab es: Die CDU-Fraktion in der Ratsversammlung hat mit Schließen der Rednerliste zu Beginn der Haushaltsdebatte jede Meinungsäußerung in der Ratsversamlung unterbunden. Ich erhob in der Sitzung Einwände und protestierte, was nicht beachtet wurde. Ich ließ dies von der Kommunalaufsicht prüfen. Ich hatte Recht: die CDU-Fraktion hat sich rechtswidrig verhalten. Ratsmitglieder haben nicht nur das Recht zur Abstimmung, sondern auch zur Meinungsäußerung. Die Folge dieses rechtswidrigen Beschlusses: der gesamte Haushalt war nichtig (kam also nicht zustande). Da meine Einwände nicht beachtet wurden und auch innerhalb der Partei wenig Kontrolle besteht, musste ich mich von einem solchen Gebahren distanzieren und bin ausgetreten.
Frage: Warum sind Sie DER Kandidat für die Bürgermeisterwahl in Schleswig?
Antwort von Thorsten Dahl: Ich bin Schleswiger: Ich bin in Schleswig geboren, bin hier zur Schule gegangen. Ich kenne die Stadt wie meine Westentasche. Ich bin unabhängig, sage was Sache ist. Ich nehme kein Blatt vor den Mund und lasse mich nicht einschüchtern. Ich bin parteilos und nicht beeinflußbar. Ich habe viele große und wichtige Projekte für Schleswig angeschoben und möchte diese Arbeit nun fortsetzen.
Frage: Herr Dahl, die Redakteurin der Schleswiger Nachrichten Frau Bühmann schrieb, Sie hätten sich auf die Fahnen geschrieben, schlicht die Ratsbeschlüsse umzusetzen. Stimmt das?
Antwort von Thorsten Dahl: Nein, bestimmt nicht! Ich habe der Ratsversammlung unzählige Vorlagen "vorgelegt" (sagt der Begriff ja schon). Jede Beschlussvorlage wird vom Bürgermeister und seiner Verwaltung den Gremien vorgelegt. Ein "schlichtes Umsetzen von Beschlüssen" ist es nun wirklich nicht. Einiges hat die Ratsversammlung aber auch von sich aus angeregt.
Frage: Gibt´s da ein Beispiel?
Antwort von Thorsten Dahl: Ja. Zum Beispiel die Durchführung der Landesgartenschau. Ich habe der Ratsversammlung angeraten, aus finanziellen Gründen darauf zu verzichten. Die Ratsversammlung hat es dennoch beschlossen - nun wird der Beschluss der Ratsversammlung mit allen Kräften umgesetzt. Die Stadt hat eine "Patronatserklärung" für die Landesgartenschau GmbH ausgesprochen. Damit steht die Stadt Schleswig für alle Kosten der Landesgartenschau gerade. Auch für die derzeit ermittelten Folgekosten auf den Königswiesen in Höhe von 200.000 Euro jährlich. Ich wünsche mir, dasss viele Gäste nach Schleswig zur Landesgartenschau kommen. Ich selbst bin auch Mitglied im Förderverein der Landesgartenschau und zahle einen persönlichen Beitrag. Ein Jahresticket habe ich auch für die Landesgartenschau. Mir ist es aber wichtig, dass die Landesgartenschau kein Bürgermeister-Wahl-Thema wird. Alle ziehen nun an einem Strang, damit die Landesgartenschau so erfolgreich wie nur möglich wird.
Frage: Sie haben im Gegensatz zu Ihrem Mitbewerber ein Programm. Warum?
Antwort von Thorsten Dahl: Ein Programm ist wichtig. Es stellt Ziele dar. Es sind keine leeren Versprechungen. Es zeigt, wofür ich mich einsetze. Der Bürgermeister bereitet Beschlüsse für die Ratsversammlung vor. Also muss er auch sagen, wöfür er sich einsetzt, welche Schwerpunkte er setzt. Letztlich werden die Beschlüsse dann in der Ratsversammlung oder den Ausschüssen gefasst. Mein Programm können Sie unter "Für die Zukunft" einsehen. Was ich mir auf die Fahnen geschrieben habe, als ich mein Amt antrat, können Sie unter "bisher erreicht" sehen. Das war mein damaliges Programm. Ich bin der erste Bewerber, der sein Programm für die Zeit ab 2008 veröffentlicht hat. Und nun schauen wir in die Zukunft, denn es gibt noch viel zu erledigen in unserer schönen Stadt Schleswig. Vergleichen Sie...was andere bisher zu bieten haben...
Frage: Wie werden Sie Ihren Wahlkampf führen? Welche Mittel werden Sie einsetzen?
Antwort von Thorsten Dahl: Ich werde ganz normale Stellschilder einsetzten, das ist umweltfreundlich. Die "hypermodernen" Einmal-Wegwerf-Plastik-Schilder der Parteien benutze ich nicht. Die werden hergestellt und hinterher weggeschmissen - ein Umweltfrevel! Es gibt Parteien, die setzen sich gegen Einweggeschirr bei Festen ein, benutzen aber Wegwerf-Plakattafeln. Ich benutze die bewährten Holzstellschilder.
Thorsten Dahl finanziert seinen Wahlkampf aus eigener Tasche - ohne Unterstützung von Parteien oder Sponsoren. Da wird selbst angepackt - wie hier bei den (noch leeren) Stellwänden
Frage: Herr Dahl, im Freitagsinterview der Schleswiger Nachrichten haben Sie gesagt, Sie würden am Tag der Wahl den Raum mit einem Lächeln verlassen. Wie meinen Sie das? Thorsten Dahl finanziert seinen Wahlkampf aus eigener Tasche - ohne Unterstützung von Parteien oder Sponsoren. Da wird selbst angepackt - wie hier bei den (noch leeren) Stellwänden
Antwort von Thorsten Dahl: Zum einen, weil ich ein fröhlicher Mensch bin. Zum anderen, weil ich diese Wahl nicht verbissen sehe. Ich möchte gern eine zweite Amtszeit in Schleswig Bürgermeister sein. Dafür investiere ich viel Zeit und Geld. Ich kenne aber Menschen, für die bricht im Falle einer Nicht-Wahl die Welt zusammen. Für mich nicht. Da bin ich ehrlich. Leider haben einige Leser des Interviews dies als "Frechheit" verstanden. Das ist schade, so war es nicht gemeint. Ich habe nur ehrlich geantwortet.
Frage: Herr Dahl, wie stehen Sie zur zivilen Nutzung Jagels?Antwort von Thorsten Dahl: Nun, die Stadt Schleswig wird in dem Verfahren gar nicht beteiligt sein. Die Stadt ist nicht einmal unmittelbarer Nachbar der Gemeinde Jagel. Eine Willenbekundung der städtischen Gremien zu diesem Thema gibt es nicht. Lediglich in einer Sitzung der Ratsversammlung wurde zum Thema einmal vorgetragen; ohne Beschlussfassung zum Thema. Daher kann ich meine eigene persönliche Meinung zum Thema abgeben: Ich habe an der Satzung des GZNJ e.V. mitgeschrieben, war Mitbegründer des GZNJ e.V. Ich persönlich habe nichts gegen drei bis sechs Passagierflugzeuge am Tag. Doch auch ohne Betriebswirtschaftsstudium kann ich erkennen, dass sich das nicht rechnen würde. Daher habe ich Angst vor Cargo-Flugverkehr nachts. In Hamburg herrscht in der Nacht Stillstand, da dort ein Nachtflugverbot besteht. Da wir hier weitaus geringer besiedelt sind, würden wir ein Nachtflugverbot nicht bekommen. Und daher könnte es sein, dass hier nachts die Flugzeuge runterkommen und entladen werden, die Hamburg in den Nachtstunden nicht anfliegen würden. Jagel liegt direkt an der Autobahn - dann kann die Logistik in Hamburg nachts weiterarbeiten.
Dabei würen hier kaum Arbeitsplätze entstehen. Aber der zusätzliche Flugbetrieb würde uns in unserer touristischen Ausrichtung beeinträchtigen.
Frage: Herr Dahl, andere wollen der Stadt ein Profil geben und wollen Posten auf Landes- und Bundesebene anstreben. Sie sind nicht im Aufsichtsrat der Stadtwerke. Wie stehen Sie dazu?Dabei würen hier kaum Arbeitsplätze entstehen. Aber der zusätzliche Flugbetrieb würde uns in unserer touristischen Ausrichtung beeinträchtigen.
Antwort von Thorsten Dahl: Ich sehe die Aufgabe des Bürgermeisters darin, vor Ort in Schleswig für die Bürgerinnen und Bürger tätig zu sein. Hier vor Ort Projekte anzuschieben und nicht auf "Postensuche" in andere Bundesländer zu gehen. Die Stadt hat ein Profil, das muss der Bürgermeister nicht neu schaffen. Das Wort "ProfiL" hat übrigens Herr Landrat von Gerlach in seinem Wahlkampf eingesetzt - das ist also nichts Neues, wie es manchmal dargestellt wird. Ich wäre gern als Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke. Aber die Ratsversammlung hat die Mitglieder aus seinen eigenen Reihen in den Aufsichtsrat geschickt. Damals waren es die neuen Mehrheitsverhältnisse, die die Ratsversammlung dazu gebracht haben, die Aufsichtsratsposten neu zu vergeben und den Bürgermeister aus dem Aufsichtsrat herauszunehmen. Derzeit sind nur Ratsmitglieder Mitglied im Aufsichtsrat. Übrigens wird da eine Aufwandsentschädigung an die Aufsichtsratsmitglieder gewährt. Ich habe ein Gastrecht.
Frage: Herr Dahl, wie stehen Sie zum kostenlosen Parkhaus in Schleswig?Antwort von Thorsten Dahl: Schleswig ist bekannt für sein kostenloses Parkhaus. Eine Parkraumbewirtschaftung wurde bisher abgelehnt. Wir verzichten auf 600.000 bis 800.000 Euro an Einnahmen für die Stadt jedes Jahr. Aber: im kommenden Jahr wird es voraussichtlich kaum freie Plätze im Parkhaus geben. Warum? Nicht nur viele Mitarbeiter in der Innenstadt, auch Schüler und vor allem Landesgartenschau-Besucher (die evtl. nicht den Park-an-Ride-Service nutzen) werden sich diesen verbleibenden Parkraum mit den Kunden der Innenstadt teilen. Es ist bisher keine Anzeige "Frei-Besetzt" am Parkhaus vorhanden. Der Suchverkehr wird steigen. Mehrfach habe ich das Husumer Modell vorgeschlagen - leider bisher vergeblich: Das Modell besagt folgendes: Wer nur zum Gucken in der Innenstadt in das Parkhaus fährt, muss beim Verlassen zahlen. Wer sich aber den Parkschein kostenlos in einem Geschäft "entwerten" läßt, der kann das Parkhaus kostenlos verlassen. Wenn diese Entwerte-Einrichtung gaaaaanz hinten in einem Geschäft ist, dann besteht die Möglichkeit, dass doch etwas im Geschäft gekauft wird. Der Handel würde davon profitieren. Also kurz: Wer einfach nur parkt, sollte zahlen. Wer sich in einem Geschäft den Parkschein entwerten läßt, braucht nichts zahlen. Auf diese weise lockt man die Parkenden in die Geschäfte der innenstadt. Ich finde das eine echt gute Lösung - was halten Sie davon?
Übrigens ist das Parkhaus seit Anfang des Jahres durchgehend - auch nachts - geöffnet. So kann man länger in der Innenstadt bleiben. Z.B. zum Essen, Klönen, Plaudern, Spazieren...
Antwort von Thorsten Dahl: Ich habe mich für einen Jugendbeirat eingesetzt und selbst die Satzungen von Jugendbeiräten aus ganz Schleswig-Holstein miteinander verglichen und eine gute satzung für Schleswig entworfen. Ich weiss, wo es funktioniert und wo nicht. Ein Jugendbeirat gibt der Jugend die Möglichkeit selbst aktiv zu werden. Zudem werden Jugendliche an das System der indirekten Demokratie herangeführt. Was in Schulen bei Klassensprechern und bei Schülervertretungen funktioniert, klappt auch bei Kommunen, wenn man es richtig macht. Jugendliche können so Ihre Interessen selbst vertreten. Auch wenn die Ratsversammlung dieses System bisher abgelehnt hat, ich werde es erneut vorschlagen. Denn: Das von der Ratsversammlung beschlossene System wird von den Jugendlichen derzeit nicht angenommen - es ist zu abstrakt. Projektbeteiligung klappt nur bei interessanten Projekten. Und außerhalb von Projekten können Jugendliche sich bisher nicht einbringen. Zuden frage ich: warum hat Schleswig einen Seniorenbeirat - aber keinen Jugendbeirat? Warum gibt man den Jugendlichen nicht einen gleichen Stellenwert? Kurz: ich werde mich erneut für einen Jugendbeirat einsetzen.
Zudem möchte ich künftig neben der Sprechstunde für Erwachsene eine besondere Sprechstunde für Jugendliche einrichten. Im Falle einer Wahl verstehe ich dies als Auftrag der Schleswiger Bürgerschaft an den Bürgermeister, sich direkt mit den Jugendlichen in Verbindung zu setzen, unabhängig von der Beschlusslage der Ratsversammlung.
Und sonst: Für die Jugendlichen wurden Schulen erweitert, Anbauten an Schulen ermöglichen eine Ganztagsbetreuung. Jetzt arbeiten wir an Mensen für die Schulen. Die Ratsversammlung stellt den Jugendlichen 20.000 Euro für eine Skateranlage zu Verfügung. Im Jugendzetrum ist jeden Tag Programm, vom Tagesprogramm, über Dom-Veranstaltungen im Ela bis zur Suppenküche. Nicht zu vergessen die zahlreichen Kulturveranstaltungen und Konzerte. Ganz klasse ist der Stadtplan für Jugendliche.
Das JAW ist eine wichtige Einrichtung in der Stadt Schleswig - es ist für die Jugendlichen, die keine Lehrstelle gefunden haben. Das JAW zu stärken, ist eine wichtige Aufgabe.
Im Kriminalpräventiven Rat wird für die Jugendlichen gearbeitet. Derzeit versuchen wir, dass Alkohol-Testkäufe wieder erlaubt sind. Damit soll verhindert werden, dass Alkohol an Jugendliche abgegeben wird. Darüber hinaus engagieren sich Erwachene im Projekt "Plan haben" und bei den Nachtraben.
Ich selbst bin übrigens ganz privat Nachtrabe, gehe also mit anderen Erwachsenen nachts ehrenamtlich auf die Straße und wir bieten uns den Jugendlichen für Gespräche an. Wir suchen in Schleswig übrigens noch ganz dringend Verstärkung bei den Nachtraben.
Und ....ich war privat im Elternbeirat eines Kindergartens, in dem meine Tochter ist. Im Moment plane ich die Geburtstagsfeier meiner im Oktober 9-jährigen Tochter. Ab Montag...wenn Zeit ist, schreibe ich die Einladungskarten mit meiner Tochter...
Antwort von Thorsten Dahl: Zunächst: ich sage nichts über die Mitbewerber. Das ist kein guter Stil. Aber dass teilweise Unwahrheiten weitergetragen werden, dass bestürzt mich. Beim Mehrzweckbau Bugenhagenschule wurde im Rahmen eines Berichtes im Ausschuss mitgeteilt, dass Mehrkosten von 100.000 Euro entstehen würden, wenn so wie geplant weitergebaut werden würde. Denn: Die Materialkosten waren extrem gestiegen, wie bei allen Bauten deutschlandweit und auch hier in der Region. Es gab dann vom Ausschuss eine Zielrichtung, die Baukosten nach Möglichkeit einzuhalten.
Gesagt, getan: Das Gebäude ist fertig, derzeit sind noch 15.000 Euro auf der Haushaltsstelle vorhanden. Wer spricht da von "verschütteter Milch"?
Gesagt, getan: Das Gebäude ist fertig, derzeit sind noch 15.000 Euro auf der Haushaltsstelle vorhanden. Wer spricht da von "verschütteter Milch"?
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Stand: 28. März 2008
.... Thorsten Dahl: weiter für Schleswig